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Artikel 12 - Transparente Information, Kommunikation und Modalitäten für die Ausübung der Rechte der betroffenen Person
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1. Der Verantwortliche trifft geeignete Maßnahmen, um der betroffenen
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Person alle Informationen gemäß den Artikeln 13 und 14 und alle
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Mitteilungen gemäß den Artikeln 15 bis 22 und Artikel 34, die sich
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auf die Verarbeitung beziehen, in präziser, transparenter,
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verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und
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einfachen Sprache zu übermitteln; dies gilt insbesondere für
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Informationen, die sich speziell an Kinder richten. Die Übermittlung
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der Informationen erfolgt schriftlich oder in anderer Form,
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gegebenenfalls auch elektronisch. Falls von der betroffenen Person
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verlangt, kann die Information mündlich erteilt werden, sofern die
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Identität der betroffenen Person in anderer Form nachgewiesen wurde.
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2. Der Verantwortliche erleichtert der betroffenen Person die Ausübung
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ihrer Rechte gemäß den Artikeln 15 bis 22. In den in Artikel 11
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Absatz 2 genannten Fällen darf sich der Verantwortliche nur dann
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weigern, aufgrund des Antrags der betroffenen Person auf Wahrnehmung
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ihrer Rechte gemäß den Artikeln 15 bis 22 tätig zu werden, wenn er
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glaubhaft macht, dass er nicht in der Lage ist, die betroffene
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Person zu identifizieren.
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3. Der Verantwortliche stellt der betroffenen Person Informationen über
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die auf Antrag gemäß den Artikeln 15 bis 22 ergriffenen Maßnahmen
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unverzüglich, in jedem Fall aber innerhalb eines Monats nach Eingang
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des Antrags zur Verfügung. Diese Frist kann um weitere zwei Monate
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verlängert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Komplexität
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und der Anzahl von Anträgen erforderlich ist. Der Verantwortliche
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unterrichtet die betroffene Person innerhalb eines Monats nach
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Eingang des Antrags über eine Fristverlängerung, zusammen mit den
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Gründen für die Verzögerung. Stellt die betroffene Person den Antrag
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elektronisch, so ist sie nach Möglichkeit auf elektronischem Weg zu
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unterrichten, sofern sie nichts anderes angibt.
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4. Wird der Verantwortliche auf den Antrag der betroffenen Person hin
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nicht tätig, so unterrichtet er die betroffene Person ohne
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Verzögerung, spätestens aber innerhalb eines Monats nach Eingang des
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Antrags über die Gründe hierfür und über die Möglichkeit, bei einer
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Aufsichtsbehörde Beschwerde einzulegen oder einen gerichtlichen
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Rechtsbehelf einzulegen.
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5. Informationen gemäß den Artikeln 13 und 14 sowie alle Mitteilungen
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und Maßnahmen gemäß den Artikeln 15 bis 22 und Artikel 34 werden
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unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Bei offenkundig unbegründeten
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oder — insbesondere im Fall von häufiger Wiederholung — exzessiven
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Anträgen einer betroffenen Person kann der Verantwortliche entweder
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a. ein angemessenes Entgelt verlangen, bei dem die
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Verwaltungskosten für die Unterrichtung oder die Mitteilung oder
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die Durchführung der beantragten Maßnahme berücksichtigt werden,
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oder
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b. sich weigern, aufgrund des Antrags tätig zu werden.
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Der Verantwortliche hat den Nachweis für den offenkundig
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unbegründeten oder exzessiven Charakter des Antrags zu erbringen.
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6. Hat der Verantwortliche begründete Zweifel an der Identität der
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natürlichen Person, die den Antrag gemäß den Artikeln 15 bis 21
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stellt, so kann er unbeschadet des Artikels 11 zusätzliche
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Informationen anfordern, die zur Bestätigung der Identität der
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betroffenen Person erforderlich sind.
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7. Die Informationen, die den betroffenen Personen gemäß den Artikeln
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13 und 14 bereitzustellen sind, können in Kombination mit
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standardisierten Bildsymbolen bereitgestellt werden, um in leicht
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wahrnehmbarer, verständlicher und klar nachvollziehbarer Form einen
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aussagekräftigen Überblick über die beabsichtigte Verarbeitung
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zu vermitteln. Werden die Bildsymbole in elektronischer Form
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dargestellt, müssen sie maschinenlesbar sein.
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8. Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 92
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delegierte Rechtsakte zur Bestimmung der Informationen, die durch
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Bildsymbole darzustellen sind, und der Verfahren für die
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Bereitstellung standardisierter Bildsymbole zu erlassen.
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